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OLG Innsbruck zu Stundung und Nachlass gem § 285 U04.03.2016

Die erste Entscheidung des Oberlandesgerichts Innsbruck zur neuen Stundungs- und Nachlassregelung des § 285 UGB im Offenlegungsverfahren liegt vor.

In 3 R 94/15w uva geht das Rekursgericht ausführlich auf die einschlägigen Tatbestandsvoraussetzungen ein.

Als prägnante Zusammenfassung lässt sich festhalten, dass die gesetzlichen Voraussetzungen wohl nur in ganz seltenen Ausnahmesituationen vorliegen werden und es daher in der Praxis kaum zu entsprechenden Bewilligungen kommen wird.

Die Entscheidung des OLG Innsbruck ist in der Map zu § 285 UGB (3. Buch) einsehbar.


Firmenrechtliche Judikatur des OLG Innsbruck22.03.2015

Auf der Map zum Firmenrecht (UGB, 1. Buch, § 17 - 37 UGB) habe ich den Großteil der firmenrechtlichen Entscheidungen des OLG Innsbruck verlinkt.
Da das OLG Innsbruck in seiner firmenrechtlichen Judikatur doch ein wenig gegen den "main-stream" schwimmt und die Entscheidungen nur zum Teil veröffentlicht sind, dürften diese Informationen doch von einigem Interesse sein.


Änderungen des UGB gem BGBl I 83/2014 ab 1.1.201513.01.2015

Mit dem GesbR-Reformgesetz wurden auch einige Bestimmungen im UGB, und zwar großteils im Recht der Personengesellschaften (2. Buch) geändert. Ich habe die entsprechenden Maps aktualisiert.

Folgende Hinweise erlaube ich mir:

In § 131 Z 3 UGB ist dem Gesetzgeber offensichtlich ein Redaktionsversehen unterlaufen, es muss sich richtigerweise um die Konkurseröffnung über das Vermögen der GESELLSCHAFT und nicht des Gesellschafters handeln (letzterer Auflösungsgrund ist ja in Z 5 geregelt).

In der RIS-Veröffentlichung ist die Ergänzung des Halbsatzes in § 141 Abs 2 in den Abs 3 gerutscht (siehe Artikel 2 Z 18 lit b BGBl I 83/2014).



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